Die Studie „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ von 2023 hat gezeigt, dass jede zweite Person im Freistaat in den letzten zwei Jahren Diskriminierung erlebt hat. Ein wirksamer Diskriminierungsschutz braucht eine stabile rechtliche...
Institutionen der Antidiskriminierungspolitik
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Perspektive des Fachreferates Antidiskriminierung
Sachsen verfügt über eine ausgebaute Struktur für ministerielle Antidiskriminierungsarbeit, derzeit angesiedelt beim Sächsischen Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Diese Struktur in Form eines Fachreferates setzt sowohl...
Flächendeckende Beratung und Unterstützung für Betroffene
Ein effektiver Diskriminierungsschutz braucht wohnortnahe, barrierefreie, unabhängige und professionelle Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen, die Diskriminierung erleben und ihr Recht auf Gleichbehandlung einfordern und durchsetzen wollen. In Sachsen wurden seit...
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Antidiskriminierung
Das Wissen um individuelle Rechte und Handlungs- bzw. Unterstützungsmöglichkeiten ist in der Bevölkerung noch immer gering. Aus der Befragung „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ von 2023 ging hervor, dass nur knapp die Hälfte der...
Verwaltung als Schnittstelle zu den Bürger*innen
Die Entscheidungen und das Verhalten von Verwaltungen haben einen großen Einfluss auf das Leben von Menschen. In der Studie „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ von 2023, im interdisziplinären Gutachten von 2024 zur Verbesserung des...
Beschwerdestrukturen und Anlaufstellen bei Diskriminierung an Schulen und Hochschulen
Schulen und Hochschulen sind für Schüler*innen und Studierende in vielerlei Hinsicht vergleichbar mit einem Arbeitsplatz. Hier verbringen sie viel Zeit in sozialen Bezügen, die sie sich nur begrenzt aussuchen können. Anders als im Arbeitsbereich ist im...
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen
Die Ratifizierung, also die formelle Bestätigung und Annahme, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) durch Deutschland jährt sich 2024 zum 15. Mal. Dennoch stellte der UN-Fachausschuss für die Rechte von...
Einrichtung einer Monitoring-Stelle für den Fortschritt der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen
Am 3. Oktober 2023 veröffentlichte der UN-Fachausschuss seine „Abschließenden Bemerkungen“ zum Stand der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland (UN-BRK). In seinen Bemerkungen zu Artikel 33...
Zugang zu Informationen für Menschen mit Behinderung verbessern
Artikel 21 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet die Vertragsstaaten, Menschen mit Behinderungen für die Allgemeinheit bestimmte Informationen rechtzeitig und ohne zusätzliche Kosten in Formaten...
Einrichtung einer Fachstelle Barrierefreiheit
Bei neuen Bauvorhaben muss die Barrierefreiheit von Beginn an mitgedacht und zwingend mitgeplant werden. Fachstellen für Barrierefreiheit gibt es bisher auf der Bundesebene und in acht Bundesländern. Sachsen gehört nicht zu diesen acht Ländern. Mit der Kompetenz- und...
Novellierung des sächsischen Inklusionsgesetzes
Ein Vergleich der Bundesländer seitens der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zeigt, dass Sachsen das einzige Bundesland ist, welches die kommunale Ebene nicht in den Geltungsbereich des Behindertengleichstellungsrechts einbezieht. Durch die fehlende...
Die Teilhabe und Teilgabe von Menschen mit Behinderung in der Kommune sicherstellen
Sachsen ist das einzige Bundesland, dass die kommunale Ebene nicht in den Geltungsbereich des Behindertengleichstellungsrechtes einbezieht. Viele kommunale Einrichtungen wie Verwaltung, Schulen oder der Öffentliche Personennahverkehr sind (noch) nicht barrierefrei....
Stärkung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung von Menschen mit Behinderung
Beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZsL) gehen regelmäßig Fälle von unzureichender finanzieller Bedarfsermittlung durch Träger der Eingliederungshilfe wie dem Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) ein, beispielsweise bei Beantragung des Persönlichen Budget....
Bedarfsermittlung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung durch eine unabhängige Behörde durchführen lassen
In Sachsen erfolgen die Feststellung des Unterstützungsbedarfs in der Eingliederungshilfe und die Finanzierung der Leistungen durch die gleichen Institutionen. Der Weg von der Bedarfsermittlung bis zur Kostenübernahme beinhaltet in vielen Fällen Aushandlungen zwischen...
Queere Trägerlandschaft erhalten
Viele sächsische Träger fördern jeden Tag die Akzeptanz sexueller sowie geschlechtlicher Vielfalt und fangen durch qualifizierte Beratung und communitybasierte Angebote lsbtiq* Personen in Lebens- und Notlagen auf. Wie werden Sie diese so wichtige Arbeit erhalten und...
Förderung von Beratungs – und Hilfsangeboten für queere Geflüchtete
Werden Sie sicherstellen, dass sachsenweit standortspezifische Beratungs- und Unterstützungsprojekte für queere Geflüchtete sowie Projekte zur Sensibilisierung der Zivilgesellschaft weiterhin gefördert werden und werden Sie Migrant*innen-Selbstorganisationen...
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Sachsen
Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist umfassend in der Instanbul-Konvention geregelt. Diese ist seit 2018 bundesweit und damit auch für Sachsen bindend. Wird Ihre Partei die vorbehaltlose Umsetzung der Istanbul-Konvention in Sachsen als Vorhaben für die...
Gewaltprävention fördern
Eine frühe Intervention und Prävention können dazu beitragen, dass Jugendliche lernen, respektvolle und gewaltfreie Beziehungen zu entwickeln und zu pflegen. Werden Sie in der nächsten Legislaturperiode die Prävention Häuslicher Gewalt als inhaltlichen...
Ein rechtlicher Schutz vor Gewichtsdiskriminierung
Gewichtsdiskriminierung ist stark verbreitet – auch in Sachsen. Das hat erst kürzlich wieder die Studie „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ gezeigt, trotzdem gibt es bisher keinen rechtlichen Schutz vor Gewichtsdiskriminierung. Falls die...
Gewichtsvielfalt als Teil von Diversity verstehen und kommunizieren
Wenn von Diversity gesprochen wird, findet Gewichtsvielfalt in der Regel keine Betrachtung. Dicke Menschen profitieren damit nicht von den positiven Effekten der Maßnahmen, wie die Förderung der Akzeptanz und der Sichtbarkeit verschiedener Körperformen. Wie werden Sie...
Sensibilisierung der Bevölkerung für Gewichtsdiskriminierung
Gewichtsdiskriminierung und stigmatisierende Vorurteile gegenüber dicken Menschen sind in unserer Gesellschaft stark verbreitet. Laut einer Studie der Philipps-Universität Marburg in Kooperation mit der Universität Leipzig haben 78 Prozent der deutschen Bevölkerung...