Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr

Barrierefreiheit stellt ein wichtiges Inklusionsinstrument für die Teilhabe in der Gesellschaft dar. Gerade im Öffentlichen Personennahverkehr sind hier erhebliche Mängel festzustellen. So sind beispielsweise im Umfeld der Haltestellen die Bordsteine nicht immer abgesenkt, was den Zugang erschwert, und die Informationen über defekte Fahrstühle nicht aktuell oder unvollständig. Auch essentielle Hinweise zur Orientierung stehen bisher nicht flächendeckend in Brailleschrift zur Verfügung.

Wie werden Sie die Barrierefreiheit in Thüringen verbessern?

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Die CDU hat auf unsere Fragen mit einer Stellungnahme geantwortet.

Bei Ausbau und Erneuerung der Infrastruktur des ÖPNV muss auch jetzt schon Barrierefreiheit berücksichtigt werden. Dazu gibt es eine EU-Richtlinie, die derzeit Übergangsregelungen zulässt.

Der öffentliche Personennahverkehr hat in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, um die Barrierefreiheit sicherzustellen. Jetzt gilt es, diese Maßnahmen verstärkt fortzuführen, damit das UN-Ziel eingehalten werden kann. Hinzu kommt, dass mindestens das Umfeld der Zugangspunkte barrierefrei gestaltet werden muss. Hierzu wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Förderung von Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen verstärkt darauf achten, dass die Barrierefreiheit berücksichtigt wird. Eine engere Zusammenarbeit der Baubehörden mit den Behindertenverbänden und mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen ist dabei notwendig, um die Sensibilität in den Kommunen zu stärken.

Das Fahrende Material wollen wir konsequent auf Niederflur umstellen, um Menschen mit Behinderung ein leichtes Einsteigen ohne fremde Hilfe zu garantieren. Die Informationssysteme im Öffentlichen Verkehr müssen zügig auch auf Defekte und Probleme hinweisen, die Einrichtungen für die Gewährleistung der Barrierefreiheit betreffen, so etwa Fahrstühle, Anzeigen und Lautsprecher.

Barrierereduzierung und Barrierefreiheit werden ganz groß geschrieben, sowohl im Wohnungsbau als auch im öffentlichen Nahverkehr. Im Wohnungsbau muss in den Bestand durch gezielte Förderung investiert werden. (Im Neubau ist das schon Standard) Das Programm zur Barrierereduzierung muss und soll fortgeschrieben werden. Barrierefreiheit dient sowohl den Alten als auch den Jungen. Der Zugang zu allen Behörden, zu Kultureinrichtungen, zu Ärzten muss gewährleistet werden. Dazu sollen die Fördermittel für eine inklusive Infrastruktur ausgebaut werden.

DIE LINKE. Thüringen setzt sich dafür ein, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vollständig umzusetzen. Wir wollen Schritt für Schritt Inklusion, umfassende Barrierefreiheit sowie volle Teilhabe in allen Lebensbereichen erreichen. Menschen mit und ohne Behinderungen müssen gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und politisch mitbestimmen dürfen. Wir haben deshalb gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern: den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention überprüft und weiterentwickelt. Wir werden auch die noch ausstehenden Lücke evaluieren und weitere Maßnahmen entwickeln.

Barrierefreiheit im ÖPNV ist eine Hauptvoraussetzungen für eine inklusive Gesellschaft, gerade weil vielen Betroffenen eine Nutzung des Individualverkehrs generell nicht möglich ist. Mobilität ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Wir werden daher im thüringenweiten Verkehrsverbund dafür sorgen, dass flächendeckend barrierefreie Mobilität oder entsprechende Assistenzleistungen ermöglicht werden.

Von der AfD haben wir keine Antworten auf unsere Fragen erhalten.

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Gewährleistung der Mobilität hochgewichtiger Menschen im Nahbereich

Breite Gänge und geeignete Sitzmöglichkeiten sind ein entscheidender Faktor dafür, dass hochgewichtige Menschen den öffentlichen Personennahverkehr uneingeschränkt nutzen können. Armlehnen, die nicht hochgeklappt werden können, Ritzen oder Giebel, wie sie sich beispielsweise zwischen Kunststoffschalensitzen ergeben, können ein schmerzhaftes Hindernis darstellen.

  1. Wie werden Sie die Mobilität hochgewichtiger Menschen im Nahbereich sicherstellen?
  2. Wie werden Sie dafür Sorge tragen, dass beim Begriff der Barrierefreiheit die Bedürfnisse hochgewichtiger Körper mitgedacht werden?
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Die CDU hat auf unsere Fragen mit einer Stellungnahme geantwortet.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden darauf hinwirken, dass die Nahverkehrspläne des Landes und der Kommunen die Bedürfnisse hochgewichtiger Menschen angemessen berücksichtigen. Die Bereitstellung von angemessenen Sitzmöglichkeiten ist im Rahmen der Planung ohne Weiteres umsetzbar.

Bisher hat sich DIE LINKE. Thüringen inhaltlich nicht mit Gewichtsdiskriminierung auseinander gesetzt. In unserem Landeswahlprogramm nehmen wir lediglich Bezug auf die negativen gesundheitlichen Folgen, wenn Mädchen von Beginn an mit unrealistischen Körperbildern konfrontiert werden. Daher können wir zu den genannten Fragen keine Stellung beziehen.

Bei innerparteilichen Diskussionsprozessen und politischen Entscheidungsfindungen setzt DIE LINKE. Thüringen auf das Expert*innenwissen von Interessenvertretungen, Betroffenen, Aktiven und auf die entsprechenden communities. Dies wünschen wir uns auch an diesem Punkt, um uns eine Position zu Gewichtsdiskriminierung erarbeiten zu können. Für Anregungen, Hinweise und Expertise sind wir offen und nehmen diese dankbar entgegen.

Wir wollen, dass alle Menschen den Öffentlichen Nahverkehr möglichst behinderungsfrei nutzen können. Entsprechende Maßnahmen sollten unter dem Aspekt der Barrierefreiheit von Kommunen und Verkehrsbetrieben bei der Ausschreibung und Vergabe berücksichtigt werden.

Von der AfD haben wir keine Antworten auf unsere Fragen erhalten.

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