Die Studie „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ von 2023 hat gezeigt, dass jede zweite Person im Freistaat in den letzten zwei Jahren Diskriminierung erlebt hat. Ein wirksamer Diskriminierungsschutz braucht eine stabile rechtliche...
Gesetzgebung
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Novellierung des Schulgesetzes
Bei der Novellierung des Schulgesetzes im Jahr 2016 und den folgenden Anpassungen sind die rechtlichen Schutzlücken nicht geschlossen und somit die Chance und die Pflicht vergeben worden, einen effektiven Diskriminierungsschutz zu etablieren. Die Aufnahme eines...
Diskriminierungsfreie und Vielfalt repräsentierende Lehr- und Lernmittel
Aktuell beinhaltet das Sächsische Schulgesetz kein Zulassungsverfahren für Lehr- und Lernmittel. Lediglich für die Fächer Evangelische Religion, Katholische Religion und Ethik wird per Verordnung ein Zulassungsverfahren festgelegt, wobei in den Kriterien...
Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen in die politische Entscheidungsfindung
Wenn ein politischer Prozess diskriminierungssensibel sein soll, ist es unabdingbar, die Perspektiven marginalisierter Bevölkerungsgruppen wahrzunehmen und aktiv einzubeziehen. Wie stellen Sie die systematische Einbindung marginalisierter Bevölkerungsgruppen bei der...
Novellierung des sächsischen Inklusionsgesetzes
Ein Vergleich der Bundesländer seitens der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zeigt, dass Sachsen das einzige Bundesland ist, welches die kommunale Ebene nicht in den Geltungsbereich des Behindertengleichstellungsrechts einbezieht. Durch die fehlende...
Ein rechtlicher Schutz vor Gewichtsdiskriminierung
Gewichtsdiskriminierung ist stark verbreitet – auch in Sachsen. Das hat erst kürzlich wieder die Studie „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ gezeigt, trotzdem gibt es bisher keinen rechtlichen Schutz vor Gewichtsdiskriminierung. Falls die...