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In der Pflege gilt der Grundsatz ambulant vor stationär. Damit verfügen die Betroffenen auch über ein Wunsch- und Wahlrecht ihrer Wohnform, wie Wohngruppe, Heim oder eigene Wohnung. Gleichzeitig steht ihnen die Wahl der Hilfeform, beispielsweise Leistungen eines...
Ein Vergleich der Bundesländer seitens der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zeigt, dass Sachsen das einzige Bundesland ist, welches die kommunale Ebene nicht in den Geltungsbereich des Behindertengleichstellungsrechts einbezieht. Durch die fehlende...
Bei neuen Bauvorhaben muss die Barrierefreiheit von Beginn an mitgedacht und zwingend mitgeplant werden. Fachstellen für Barrierefreiheit gibt es bisher auf der Bundesebene und in acht Bundesländern. Sachsen gehört nicht zu diesen acht Ländern. Mit der Kompetenz- und...
Ein Grundleitsatz des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) ist die Einbeziehung der Betroffenen. Unter anderem in Artikel 4 wird betont, dass die Organisationen der Selbstvertretenden bei Ausarbeitung und...
Artikel 21 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet die Vertragsstaaten, Menschen mit Behinderungen für die Allgemeinheit bestimmte Informationen rechtzeitig und ohne zusätzliche Kosten in Formaten...
Die Zwangsbehandlung von Menschen mit Behinderungen in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen sowie in psychiatrischen und forensischen Institutionen wird sehr kritisch gesehen. Auch der UN-Fachausschuss bemängelte bei der letzten Staatenprüfung die Lage in...
In Artikel 27 fordert das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Anerkennung des Rechts von behinderten Menschen auf Arbeit in einem offenen, integrativen und zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld. Dabei steht vor...
Nach Prüfung des Stands der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland äußerte der UN-Fachausschuss in seinen abschließenden Bemerkungen vom 3. Oktober 2023 deutliche Kritik am segregierenden...
Am 3. Oktober 2023 veröffentlichte der UN-Fachausschuss seine „Abschließenden Bemerkungen“ zum Stand der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland (UN-BRK). In seinen Bemerkungen zu Artikel 33...
Die Ratifizierung, also die formelle Bestätigung und Annahme, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) durch Deutschland jährt sich 2024 zum 15. Mal. Dennoch stellte der UN-Fachausschuss für die Rechte von...