KategorienBehinderung, Gesundheit, ZSL Sachsen

Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderung verbessern

Viele Menschen mit Behinderung bleiben oft durch fehlende barrierefreie Praxen und nicht barrierefreie medizinische Geräte und Hilfsmittel von wichtigen Untersuchungen ausgeschlossen. Besonders problematisch ist der Mangel an gynäkologischen, augen- und zahnärztlichen Praxen, die über geeignete Behandlungsstühle, Geräte und eine rollstuhlgerechte Toilette verfügen.

Werden Sie für niedergelassene Ärzt*innen Anreize für die Umsetzung von Barrierefreiheit bei der Gestaltung von Zugängen und Räumen sowie in Bezug auf Geräte und Hilfsmittel schaffen, um in Zukunft ein flächendeckendes Netz an barrierefreien Praxen zu gewährleisten?

Mit dem Förderprogramm „Lieblingsplätze für alle“ besteht bereits ein Förderprogramm zum Abbau bestehender Barrieren, insbesondere im Gesundheitsbereich/in bestehenden ambulanten Arztpraxen und Zahnarztpraxen. Dieses Programm wollen wir fortführen.

Bei der Realisierung eines flächendeckenden Netzes an barrierefreien Praxen gilt es indes darauf hinzuweisen, dass Anpassungen bei Praxen im Bestand häufig die größten Herausforderungen aufweisen. Es bedarf Lösungen, welche verhältnismäßig zu realisieren sind. Weiterhin gilt es auch, die Eigentums- und Mietverhältnisse zu beachten, welche u.U. eine barrierefreie Ausgestaltung erschweren.

Menschen mit Behinderungen haben laut UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ohne Diskriminierung aufgrund von Behinderung. Diesem Recht kommen wir im Freistaat noch nicht vollumfänglich nach. Daher werden wir die Fördermöglichkeiten zur Verbesserung der Barrierefreiheit im ambulanten medizinischen Versorgungsbereich insbesondere für Praxen im ländlichen Raum ausbauen und das bestehende niedrigschwellige Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ fortführen. Mit Letzterem tragen wir bereits zur Schaffung von Barrierefreiheit in bestehenden ambulanten Arztpraxen und Zahnarztpraxen bei.

Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Barrierefreiheit in Praxen und Kliniken erhöhen, indem wir die Förderungen ausweiten. Wir setzen uns für den verstärkten Abbau von Barrieren in Arzt- und Therapiepraxen und Kliniken ein. Dies umfasst sowohl den Abbau von baulichen Barrieren als auch die barrierefreie Gestaltung von Informationen und Kommunikation. Menschen mit Behinderungen müssen uneingeschränkten Zugang zu medizinischen Dienstleistungen und Informationen haben, um ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden zu gewährleisten. Mit dem Programm „Lieblingsplätze für alle“, für welches wir uns als Bündnisgrüne stark gemacht haben, fördert der Freistaat bereits die Schaffung von Barrierefreiheit in bestehenden ambulanten (nicht stationären) Arztpraxen und Zahnarztpraxen.

Ja, wir wollen uns für die Verbesserung der barrierefreien Gesundheitsversorgung in Sachsen einsetzen. Aktuell werden Umbaumaßnahmen von Arztpraxen beispielsweise über das Landesprogramm „Lieblingsplätze für alle“ gefördert, was wir beibehalten wollen. Mit der Landesfachstelle für Barrierefreiheit wollen wir zudem eine Beratungs- und Prüfungsinstanz schaffen. Neben der Weiterbildung und fachlichen Beratung können so gezielt Probleme beim Abbau von Barrieren identifiziert und Maßnahmen weiterentwickelt werden.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass entsprechende Förderprogramme initiiert werden und Landeszuschüsse möglich werden, denn kein Mensch darf von lebenswichtigen Untersuchungen oder Behandlungen ausgeschlossen werden.

Wir Freie Demokraten möchten, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben. Deshalb werden wir die Anreize für Maßnahmen der Barrierefreiheit bei Ärzten fördern. Vor allem bei medizinischen Hilfsgerätenwollen wir den technischen Fortschritt der letzten Jahre abbilden.