Wissen über Diskriminierung

Für eine zielgerichtete Antidiskriminierungspolitik und Antidiskriminierungsarbeit ist ein fundiertes empirisches Wissen über Diskriminierung unabdingbar. Für Sachsen gibt es aktuell nur wenige Studien und / oder Statistiken. Wichtige Fragen, wie die folgenden, können aktuell nur zum Teil beantwortet werden:

  • Wo, in welcher Form und warum erleben Menschen in Sachsen Diskriminierung?
  • Welche diskriminierenden Praxen und Strukturen existieren in konkreten Lebensbereichen wie Arbeit, Gesundheit, Bildung, Behörden – bezogen auf welche Merkmale?
  • Was wissen von Diskriminierung Betroffene über ihre Rechte und wie nutzen sie diese?
  • Wie gut funktioniert der faktische Zugang zu einem rechtlichen Diskriminierungsschutz?
  • Wie gehen sächsische Gerichte mit Klagen wegen Diskriminierung um?
  1. Wie wird Ihre Partei vorgehen, um fundierte Informationen als Grundlage der eigenen Politik zu erhalten?
  2. Welche inhaltlichen Schwerpunkte werden Sie setzen?
CDU SPD GRÜNE DIE LINKE FDP AfD
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Fundierte Informationen können auf unterschiedliche Weise gewonnen werden: sei es durch Studien oder im Rahmen eines Austausches mit relevanten Akteuren. Als Sächsische Union werden wir hierzu keine Studien durchführen.

Wir werden weiterhin mit den Akteuren der Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen zusammenarbeiten. Dazu sind Studien ein Weg, um gerade in bisher noch in weiten Teilen im Dunkelfeld liegenden Bereichen wichtige Informationen zu gewinnen. Diskriminierung umfasst viele Phänomenbereiche. Mögliche weitere Schwerpunkte wollen wir gemeinsam mit den Akteuren der sächsischen Antidiskriminierungsarbeit bestimmen.

Bisher gibt es nur wenige Studien über die Lebensrealitäten beispielsweise von LSBTTIQ* Menschen, Migrant*innen oder Menschen mit Benachteiligungen, die in Sachsen Diskriminierungserfahrungen machen. Die Erarbeitung solcher Studien muss als konkrete Maßnahme beispielsweise im Landesaktionsplan Vielfalt aufgenommen werden und entsprechende finanzielle Mittel in der Haushaltsplanung zur Verfügung gestellt werden, welche derzeit noch nicht bezifferbar sind. Bei der Setzung von Schwerpunkten sind Expert*innen aus der Zivilgesellschaft aus den verschiedenen Bereichen mit einzubeziehen. Informationen über den Zugang zu Diskriminierungsschutz für alle Gruppen ist genauso wichtig wie das Wissen über diskriminierende Praxen und Strukturen.

Wir bemängeln seit Langem, dass die Staatsregierung es versäumt, durch Studien und Statistiken fundierte Daten zusammenzutragen, um zielgerichtete politische Handlungsstrategien zu entwickeln. In dieser Wahlperiode haben wir u.a. beantragt, einen Lebenslagenbericht für LSBTIQ* anzufertigen, Wohnungslosenzahlen zu erfassen, die polizeiliche Kriminalstatistik um die Kategorie „Hassgewalt“/„Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zu ergänzen und eine Studie zur kommunalpolitischen Teilhabe aus der Geschlechterperspektive sowie der Perspektive des sozioökonomischen Status in Auftrag zu geben. Diese Forderungen sind nach wie vor unerfüllt, daher werden wir sie auch in der nächsten Legislaturperiode wieder einbringen. Darüber hinaus sind wir gut vernetzt, in ständigem Kontakt mit Verbänden und Bürger_innen und stehen jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung, sodass wir um viele Formen der alltäglichen Diskriminierungen wissen. Auch in der kommenden Wahlperiode werden wir einfordern, dass die Praxis im Umgang mit Diskriminierung thematisiert wird.

Wir wollen zum einen die Erfahrungen der Antidiskriminierungsbüros erheben und dafür nutzen. Durch Anfragen im Landtag wollen wir in den einzelnen Ressorts (z.B. Justiz, Bildung) entsprechende Informationen zusammentragen.
Empirische Untersuchungen zu Art und Umfang von Diskriminierungen sehen wir zudem als Themenbereich an, der sich insbesondere für Studien an den Hochschulen eignet. Die Schwerpunktsetzung richtet sich dabei nach dem jeweiligen Bedarf. Der Mittelpunkt unserer Politik ist für uns stets der einzelne Mensch als Individuum, der frei von jeglichen Diskriminierungen sein Leben gestalten können soll. Die Erhebung der Daten muss dabei somit alle Lebensbereiche umfassen.

Von der AfD haben wir keine Antworten auf unsere Fragen erhalten.
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Förderung von Forschung zum Thema Gewichtsdiskriminierung

Im Rahmen einer Studie, die in den USA, Kanada und Island durchgeführt wurde, gaben über die Hälfte der Schüler*innen an, dass die Diskriminierung anhand des Körpergewichts die häufigste Form der Diskriminierung an ihrer Schule ist. Für Sachsen fehlen vergleichbare Zahlen. Gewichtsdiskriminierung ist daher ein Problem, das häufig nicht wahrgenommen und damit auch nicht adressiert wird.

  1. Wie werden Sie Forschung zum Thema Gewichtsdiskriminierung fördern?
  2. Wie werden Sie Gewichtsdiskriminierung an Sachsens Schulen entgegenwirken?
CDU SPD GRÜNE DIE LINKE FDP AfD
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Zu 1. Diesbezüglich ist nichts geplant.

Zu 2. Entsprechende Regelungen sind bereits vorhanden und werden auch umgesetzt.

In der Langzeitstudie LIFE Child wird auch der Bereich Adipositas-Forschung abdeckt und werden besonders auch soziale Faktoren mit einbezogen.

Wir nehmen Mobbing im schulischen Umfeld sehr ernst, auch in Bezug auf Gewichtdiskriminierung und sehen die Notwendigkeit auch die Forschung zum Thema zu fördern. In der Praxis geht es uns darum, gemeinsam mit der Schulaufsicht, den Schulträgern, den Vertretungen der Lehrkräfte, der SchülerInnen und der Eltern eine Strategie für den Kampf gegen das Mobbing in Schulen zu entwickeln. Ausgrenzung, Anfeindung und körperliche Angriffe passieren tagtäglich in der realen Welt der Schule und noch viel zu oft stehen die Betroffenen ohne Hilfe da oder werden nicht ernst genommen. Auch die Schulsozialarbeit für mehrere hundert Kinder ist eben nicht in der Lage, die Probleme zu bearbeiten, gleiches trifft für die – trotz der Aufstockung – noch immer zu geringe Anzahl von Schulpsychologen zu. Die Antwort zu einer Kleinen Anfrage unserer Fraktion hat den Eindruck verfestigt, dass dem Kultusministerium die Brisanz des Themas noch nicht ausreichend bewusst geworden ist. Selbst online-basierte Hilfsangebote – wie z. Beispiel in Bayern oder Baden-Württemberg gibt es in Sachsen nicht – die eigenen Angebote sind als solche nur schwer erkenn- und auffindbar. Schulische Lehrmaterialien wollen wir auf körpernormierende, diskriminierende und stereotypenverstärkende sexistische Klischees überprüfen und überarbeiten.

Gerade die Schule muss ein Ort sein, an dem sich Kinder und Jugendliche frei entfalten können, an dem sie ohne Angst vor Ablehnung und Ausgrenzung so sein können, wie sie sind, an dem sie von dem pädagogischen Personal und den Lehrkräften in ihrer Entwicklung begleitet, unterstützt und gestärkt werden. Dabei ist neben dem Erlernen von Fachinhalten für uns vor allem auch das Erlernen eines respektvollen Umgangs miteinander, dem Entwickeln einer demokratischen Haltung und dem Einstehen, gegen Ungerechtigkeiten von zentraler Bedeutung. Jegliche Form von Diskriminierung muss aus den Schulen verbannt werden.

Die Forschung in diesem Bereich sollte in Zusammenarbeit mit den Hochschulen erfolgen. Dabei wollen wir valide Daten erzielen, um Gewichtsdiskriminierung zielgenauer bekämpfen zu können. Wir vertrauen jedoch auch auf die Autonomie der Hochschulen und der außeruniversitären Forschungseinrichtungen, bzw. darauf, dass sie sich der Erforschung auch von gesellschaftlich relevanten Themen widmen. Jedoch sind wir auch der Auffassung, dass die Impulse dafür nicht unbedingt von der Politik gegeben werden müssen.

Von der AfD haben wir keine Antworten auf unsere Fragen erhalten.
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