Rassistische Einstellungen gegen Sinti*zze und Rom*nja sind unter Angehörigen der Mehrheitsbevölkerung stark verbreitet und weitgehend normalisiert.
Mit welchen Maßnahmen werden Sie Antiziganismus entgegenwirken?
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Die CDU hat auf unsere Fragen mit einer Stellungnahme geantwortet. |
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Die SPD hat sich mit dem Landesaktionsplan gegen Rechtsextremismus für einen Ansatz entschieden, der ganz bewusst auf dem Konzept der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit beruht. Der Aktionsplan umfasst auch Maßnahmen zum Antiziganismus. Die SPD unterstützt zudem die Förderung der Verbände der Sinti und Roma in Hamburg und besondere sozialarbeiterische Hilfen und Maßnahmen. Mit dem „denk.mal Hannoverscher Bahnhof“ im und am Lohsepark entsteht bis 2022 eine Gedenkstätte für die aus Hamburg deportierten Sinti und Roma und damit ein deutliches Zeichen auch in Richtung Erinnerungskultur für die Opfer des Nationalsozialismus. |
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Hamburg finanziert laufend zwei Beratungsstellen für Roma und Sinti durch die Sozialbehörde, deren Arbeit wir weiter unterstützen wollen. Die Stiftung Hilfe für NS-Verfolgte gewährt seit ihrer Gründung im Jahre 1988 finanzielle Beihilfen an ehemals NS-verfolgte Sinti und Roma. Bis zum 31. Dezember 2016 wurden 96 einmalige Beihilfen gewährt und 126 Empfängerinnen und Empfänger laufender Beihilfen gezählt. Auch diese konkreten Hilfen müssen fortgeführt werden. |
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DIE LINKE setzt sich entschieden gegen die Diskriminierung von Sinti*zze und Rom*nja ein. Als Bekenntnis der Anerkennung und zur verbindli-chen institutionellen Förderung der Minderheit der Sinti*zze und Rom*nja fordert DIE LINKE einen Staatsvertrag oder eine Rahmenvertrag, wie sie inzwischen von etlichen Bundesländern abgeschlossen wurden. |
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Wir Freie Demokraten sind der Überzeugung, dass der Kampf gegen Antiziganimus eine gesamtgesellschaftliche, aber im Alltag konkrete Aufgabe ist. Deutschland trägt hier durch den NS-Holocaust eine ganz besondere Verantwortung. Wir wollen vor allem durch eine bessere Bildung und Aufklärung und durch eine Stärkung der Bildungsarbeit von Gedenkstätten antiziganistische Vorurteile bekämpfen. |
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Von der AfD haben wir keine Antworten auf unsere Fragen erhalten. |
Bewertung
So haben wir bewertet: Die Bewertung erfolgte auf einer fünfstufigen Skala mit Hilfe eine Smileysystems. Für die Gesamtbewertung ist es besonders wichtig, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen auch tatsächlich geeignet sind, um Diskriminierung entgegenzuwirken, daher ergibt sie sich aus dem gewichteten arithmetischen Mittel der drei Kriterien. 50 Prozent der Gesamtwertung wird dabei von der Effektivität der Maßnahme bestimmt, jeweils 25 Prozent von der Sensibilität für Problemlagen und von der Konkretion.