Diskriminierungsschutz als Menschenrechtspflicht

Diskriminierung ist eine Lebensrealität für viele Menschen in Deutschland. Laut einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) haben 35,6 Prozent aller Menschen in Deutschland im Zeitraum von 2013 bis 2015 Diskriminierung erlebt – nicht nur wegen einer Zugehörigkeit zu “typischen Randgruppen“, sondern beispielsweise wegen ihres Lebensalters oder ihres Geschlechts. Diskriminierung geht daher alle etwas an.

Diskriminierung verschlechtert die Chancen fähiger Bewerber*innen in Arbeit zu kommen, einen angemessenen Lohn zu erhalten oder befördert zu werden. Diskriminierendes Mobbing am Arbeitsplatz und im Alltag kann zu körperlichen und psychischen Erkrankungen führen. Diskriminierung schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das gegenseitige Vertrauen, auf das unsere Demokratie angewiesen ist. Kurz: Diskriminierung hat fatale Folgen für die konkrete wirtschaftliche und soziale Realität von Individuen und der Gesellschaft als Ganzes. Antidiskriminierungspolitik ist daher Menschenrechtspolitik.

Der Wahlkompass Antidiskriminierung

Diskriminierung wird meist nur punktuell betrachtet, also anhand eines Merkmals wie Geschlecht oder Religion. In der Realität existieren diese Eigenschaften jedoch nicht isoliert voneinander, sondern fügen sich zu einer ganz individuellen Diskriminierungserfahrung zusammen. Dazu kommt, dass eine Reihe von Merkmalen bisher nicht betrachtet werden. Die gesellschaftliche Relevanz und die Bandbreite des Themas wird daher deutlich unterschätzt.

Der Wahlkompass Antidiskriminierung macht diese Komplexität sichtbar und vermittelt den Wähler*innen ein umfassendes Bild von den Positionen der Parteien in den Aufgabenfeldern Diskriminierungsschutz, Gleichberechtigung und Teilhabe. Es geht dabei nicht nur um ihre Haltung zu Gesetzen und Auflagen, sondern auch um die Antidiskriminierungskultur in Behörden, im Bildungsbereich und im Alltag. Das überregionale Projekt wird für die einzelnen Landtagswahlen, die Bundestags- und die Europawahl durchgeführt. Überregionale Träger für alle Läufe des Projekts sind dabei der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) und die Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung, die für die regionale Expertise je Landtagswahl Trägerpartnerschaften eingehen.

Partner für die Hessenwahl ist die Bildungsstätte Anne Frank. Als landesweites Zentrum unterstützt und vernetzt sie sowohl Bildungseinrichtungen als auch lokale Initiativen und Selbstorganisationen von marginalisierten Gruppen. Dabei sieht sie es als ihre Aufgabe, sie dabei zu unterstützen, ihre Stimmen, Positionen und Belange hör- und sichtbar zu machen.